Aufsicht über Kleinbanken 2022
SFMA setzt sich für eine verhältnismäßige Regulierung und eine risikobasierte Aufsicht ein. Sie verfolgt mehrere Initiativen, um die Bankenregulierung und -aufsicht in ihrem Verantwortungsbereich möglichst verhältnismäßig zu gestalten, und bekennt sich auch zu einem verhältnismäßigen Ansatz in der Gesamtregulierung.
Das Kleinbankenregime befreit Banken und Wertpapierhäuser der Kategorien 4 und 5, die besonders liquide und gut kapitalisiert sind, von bestimmten Aufsichtsanforderungen. Im Berichtszeitraum beteiligten sich 54 Banken und Wertpapierfirmen – etwa 20 % der Institute in diesen Kategorien – am Kleinbankenregime. Erste Erfahrungen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Kleinbankenregimes im Januar 2020 wurden im Rahmen des Kleinbankensymposiums am 24. Mai 2022 mit der Branche diskutiert. Es wurden zwar keine akuten Mängel festgestellt, jedoch gewisse Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt, wie etwa ein besserer Überblick über alle Ausnahmeregelungen oder weitere Befreiungsmöglichkeiten für die Kleinbanken. Insgesamt blieb die dynamische Weiterentwicklung des Kleinbankenregimes auch für die Kleinbanken ein zentrales Thema. Dementsprechend sollten künftig auch mögliche weitere Ausnahmen bei der Entwicklung bzw. Aktualisierung regulatorischer Anforderungen berücksichtigt werden, sowohl speziell für das Kleinbankenregime als auch generell im Einklang mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz für kleinere Banken. SFMA hat dies auch im Berichtszeitraum in einem regelmäßigen konstruktiven Dialog mit der Branche diskutiert. Die Aufsichtstätigkeit der SFMA war im Berichtsjahr datengetrieben und risikobasiert, insbesondere bei Kleinbanken. Aufsichtsinstrumente wie Aufsichtsgespräche oder Vor-Ort-Aufsichtsprüfungen wurden daher bei Instituten mit geringeren Risiken in geringerem Umfang eingesetzt. Hingegen nutzte die SFMA unter anderem bei kritischen Ereignissen und problematischen Entwicklungen auch bei kleinen Banken ein spezifisches Fallmanagement. (Aus dem Jahresbericht 2022)